Landesparteitag 2016

Landesparteitag am 16.04.2016 im Design Center in Linz

Mit 97,40% wurde LHStv.Mag.Dr. Manfred Haimbuchner wieder zum Landesparteiobmann von Öberösterreich gewählt. 

Seine Stellvertreter sind NAbg. DI Gerhard Deimek aus Pfarrkirchen b. Bad Hall, NAbg. Anneliese Kitzmüller aus Kirchschlag b. Linz, LR KommR Elmar Podgorschek aus Ried i. Innkreis, Bgm.Dr. Andreas Rabl aus Wels und LAbg. Ulrike Wall aus Ahorn.

Dann folgte ein Rundumschlag auf die rot-schwarze "Verlierer-Koalition", von der die Österreicher "angeekelt" seien. SPÖ und ÖVP hätten das Land "einer Islamisteninvasion" ausgeliefert, sagte Haimbuchner. Die Integration sei gescheitert, Symptome einer falsch verstandenen Willkommenskultur seien Terroranschläge. Scharf kritisierte er die Pläne zu einem europäischen Asylrecht: Dieses sei "eine Attacke auf unsere Souveränität, unsere Freiheit. Dafür brauchen wir die EU nicht! Wen wir in unserem Sozialsystem durchfüttern, das bestimmen wir nur selbst!

Strache kritisierte, die Bundesregierung habe Gesetze gebrochen, indem sie "über eine Million Menschen rechtswidrig nach Österreich hereingelassen hat"- Kanzler Werner Faymann sei der "Schlepper der Republik"

Lieber Manfred, gratuliere zu Deinem großartigen Wahlergebnis und alles Gute für Deine zukünftigen Projekte!

 

 

Bericht von Andreas Gierer

BP-Kandidat Norbert Hofer

Klares Nein zu TTIP

Wichtige Punkte zu TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership)

Gründe gegen TTIP                                                                                                                                     

Die EU und die USA verhandeln nach wie vor den transatlantischen Handels-und Investitionsvertrag TTIP. Diese Abkommen drohen,Demokratie und Rechtsstaat,Umwelt-und Verbraucherschutz zugunsten von Wirtschaftsinteressen auszuhebeln. Profitieren werden dabei vor allem große Konzerne,zum Nachteil des Gemeinwohls.

Sonderklagerechte für Konzerne

Die Abkommen räumen Konzernen das Recht ein,Staaten vor privaten Schiedsstellen zu verklagen. Dadurch würde eine unkontrollierbare Paralleljustiz zu staatlichen Gerichten geschaffen. Konzerne können vor diesen Schiedsstellen gegen Regeln vorgehen, durch die sie ihre Investitionen und Gewinne beeinträchtigt sehen. Gesetze, die dem Gesundheits-, Verbraucher-oder Umweltschutz dienen,könnten dadurch ausgehebelt werden. In vielen bereits abgeschlossenen Fällen wurden Staaten zu Strafzahlungen in Millionen-oder sogar Milliardenhöhe verurteilt! Die Kosten tragen die Steuerzahler/innen. Die Klagen werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Berufungsmöglichkeit verhandelt!

Abbau von Verbraucherschutz

Bei denn Abkommen geht es darum,Handelshemmnisse abzubauen, auch wenn es sich dabei um Standards handelt, die dem Schutz von Umwelt und Gesundheit dienen. Das könnte bedeuten, dass Risikotechnologien wie Gentechnik und Fracking in Europa Einzug halten. Zudem würde es in Zukunft schwieriger werden, unsere Standards zu erhöhen, z.B. um strengere Tierschutzgesetze einzuführen. Zum einen weil der Regulierungsrat als Frühwarnsystem für Lobbysten dienen würde, zum anderen weil teure Konzernklagen vor Privaten Schiedsgerichten drohen würden.

Bürger/innen und Parlamente bleiben draußen vor

Die Verhandlungen führt allein die EU-Komis-sion-im Geheimen. Das EU-Parlament stimmt am Ende nur über den fertigen Vertragstext ab, ändern kann es nichts mehr! Gleiches gilt für die nationalen Parlamente!

Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse kritische Punkte wie Investor-Staat-Schiedsverfahren und Regelungen zur regulatorsichen Kooperation enthalten, die Demokratie und Rechtsstaat aushöhlen.

Mehr Infos zu TTIP auch unter www.ttip-stoppen.at

Bericht von Andreas Köstinger

 

Osterstand am Hauptplatz

Wie jedes Jahr am Ostersamstag haben wir auch heuer am Hauptplatz Ostereier verteilt!

Die Verteilung wird zusammen mit dem Seniorenring der Stadtgruppe Perg durchgeführt! Der gemeldete leichte Regen hat sich zum Glück nicht bewahrheitet, wobei uns die Temperatur von nur 6 Grad schon sehr zu schaffen machte und wir da mehr an Glühwein als an Ostern dachten!

Danke an alle fleißigen Helfer, die jedes Jahr bei dieser Aktion dabei sind!


 

Bericht von Andreas Gierer

Bundespräsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer

Bei der erweiterten Sitzung der Landesparteileitung am 29.02.2016 in Hörsching, besuchte uns unser Bundespräsidentschaftskandidat Ing. Norbert Hofer, der gleichzeitig bei dieser Gelegenheit ein sehr interessantes Impulsreferat hielt!

Aufgewachsen ist Norbert Hofer in Pinkafeld. Nach der Matura an der Höheren Technischen Bundeslehranstalt für Flugtechnik in Eisenstadt,war er als Systemingenieur bei der österreichischen Fluglinie Lauda Air beschäftigt. Sein Hobby,der Flugsport,wurde ihm im Jahr 2003 zum Verhängnis. Er stürzte mit einem Paraglider ab und zog sich schwere Wirbelsäulenverletzungen zu. Diese Verletzung führte bei ihm zu einem inkompletten Querschnittssyndrom.

2005 wurde Norbert Hofer erstmals zum Vizeparteiobmann der Freiheitlichen gewählt,in dieser Funktion wurde er am 18.Juni 2011 einstimmig wiedergewählt! Am 29.Oktober 2013 wurde er in der Konstituierenden Sitzung des Nationalrates zum Dritten Parlamentspräsidenten gewählt. Gleichzeitig ist er auch stellvertretender Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklubs. Die Freiheitliche Partei präsentierte ihn am 28. Jänner 2016 als Kandidaten für die Wahl zum österreichischen Bundespräsidenten.

Wir ünterstützen dich dabei so weit wie möglich und wünschen Dir alles Gute für die bevorstehende Wahl!!

 

 

Beitrag von Andreas Gierer