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Freiheitliche Partei Österreich , Ortsgruppe Perg
Bahnhofstraße 30, 4320 Perg

Verantwortlicher : Stadtparteiobmann Andreas Gierer
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Rechtshinweise, Haftungsausschluß:

1.) Inhalt
Die FPÖ-Perg bemüht sich, den Inhalt möglichst korrekt und vollständig zu halten. Dennoch kann sie keinerlei Gewähr für ihr Onlineangebot übernehmen. Die Haftung der FPÖ-Perg für die Nutzung und/oder Nichtnutzung der angebotenen Informationen wird hiermit auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz eingeschränkt. Dies gilt insbesondere für „Fremdmaterial“ in Gästebüchern, Mailinglisten, Chats oder ähnlichem, bei denen der Inhalt nicht der ständigen Kontrolle der FPÖ-Perg unterliegen kann. Alle Angebote gelten im Zweifel ohne obligo.

2.) Verweise (Links)
Sofern es zumutbar ist, hat sich die FPÖ-Perg über den Inhalt der von ihr verwiesenen Seiten unterrichtet. Im Zeitpunkt der Setzung des Verweises ist der FPÖ-Perg nicht bekannt gewesen, daß irgendeine der verwiesenen Seiten einen verbotenen Inhalt hat oder haben wird. Die FPÖ-Perg hat keinerlei Einfluß auf die zukünftige Gestaltung der verwiesenen Seiten. Sollte der Inhalt einer verwiesenen Seite rechtlichen Bestimmungen widersprechen oder verbotene Inhalte/Seiten unterstützen, so distanziert sich die FPÖ-Perg hiermit ausdrücklich. Sollte ein Besucher eine Seite verbotenen Inhaltes entdecken, auf die verwiesen wird, so bittet die FPÖ-Perg um eine Mitteilung an die zuständigen Behörden und an sie. Unter der Adresse www.stopline.at ist es beispielsweise möglich, anonyme Meldungen abzugeben. Auch für bloße Schäden, die aufgrund der Verweisung entstehen, haftet die FPÖ-Perg nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

3.) Urheberrecht (Copyright)
Sämtliche Inhalte der FPÖ-Perg unterliegen (auch ohne diesen Hinweis) dem Urherberrecht und sind durch dieses geschützt. Eine auch nur teilweise Veröffentlichung der Inhalte der FPÖ-Perg ist nur mit deren ausdrücklicher Zustimmung erlaubt. Es kann vorkommen, daß die FPÖ-Perg Text-, Bild- oder Tonmaterial aus dem Internet verwendet. Falls es sich um Inhalte handelt, die einem fremdem Urheberrecht unterliegen, so darf der FPÖ-Perg nicht vor vornherein eine böse Absicht unterstellt werden. Es ist vielmehr so, daß sich die FPÖ-Perg über ein möglicherweise vorhandenes Urheberrecht informiert hat bzw. das Material von einer Seite stammt, die ihrerseits den Urheberrechtshinweis entfernt oder verändert hat. Sollte die FPÖ-Perg ein solches Urheberrecht verletzen, benachrichtigen Sie uns bitte. Alle auf den Seiten der FPÖ-Perg genannten Markennamen und Warenzeichen sind durch das jeweilige Kennzeichenrecht geschützt. Aufgrund des nicht ausdrücklichen, individuellen Hinweises auf das jeweilige Kennzeichenrecht darf nicht der Schluß gezogen werden, ein solches Recht bestehe nicht.

4.) Geltungsbereich
Dieser Haftungsausschluß gilt, sofern anwendbar, für alle Rechtsordnungen. Bei Teilnichtigkeit bleibt die Restgültigkeit dieses Dokumentes gegeben. Vereinbarungen und Formulierungen der FPÖ-Perg auf ihren eigenen Seiten sind gegenüber diesen hier speziell.